Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Könitz Porzellan GmbH Online-Shop (nachfolgend: Könitz Shop) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden sowie abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Könitz Shop. Ein Verkauf erfolgt ausschließlich an private Endverbraucher. Wir liefern, solange der Vorrat reicht.

 

§ 2 Vertragsschluß

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an den Könitz Shop zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wenn Sie eine Bestellung im Online-Verfahren aufgeben, erhalten Sie eine Email, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführen (Eingangsbestätigung). Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme Ihres Angebotes, sondern soll Sie nur darüber informieren, daß Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Versand der Auftragsbestätigung oder mit Versand des bestellte Produkt an Sie zustande. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Verkäufer ist die Könitz Porzellan GmbH.

Bitte beachten Sie, daß wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

 

§ 3 Mindestbestellwert

Es besteht kein Mindestbestellwert pro Bestellung.

 

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder telefonisch widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an

Könitz Porzellan GmbH
Bahnhofstr. 2
07333 Unterwellenborn, OT Könitz
Germany

Tel.: +49 (0) 36732 / 344 - 0
Fax: +49 (0) 36732 / 344 - 77
Email: shop@koenitz-group.com


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Rücksendungen sind kostenfrei. Unfrei zurückgesandte Ware wird nicht angenommen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 14 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 5 Preis, Fälligkeit, Zahlung und Verzug

Die Preise im Könitz Shop sind jeweils in Euro einschließlich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer angegeben. Der Mehrwertsteuer-Satz und -Anteil wird jeweils in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Sämtliche Lieferungen verstehen sich zuzüglich Versandkosten, soweit diese im Bestellprozeß ausgewiesen werden. Sie können den Kaufpreis via Rechnung, Vorauskasse, Nachnahme, Bankeinzug, Kreditkarte oder PayPal zahlen. Der Kaufpreis ist mit Zustandekommen des Kaufvertrages zur Zahlung fällig. Im Falle einer nicht berechtigten Rückbelastung der Kreditkartentransaktion ist der Könitz Shop berechtigt die Charge-Back-Gebühr in Höhe von 24,00 EUR dem Kunden in Rechnung zu stellen. Sofern Sie in Zahlungsverzug geraten, ist der Könitz Shop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4,5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern.

 

§ 6 Lieferung

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

Sofern der Könitz Shop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist der Könitz Shop Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, daß das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ihre gesetzlichen Ansprüche in diesem Fall bleiben unberührt.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Könitz Shops.

 

§ 8 Datenerfassung, Bonitätsprüfung

Wir weisen darauf hin, daß wir die Kundennamen, Anschriften und Kontaktdaten in unserem EDV-System speichern. Dies dient allein der sachgerechten Bearbeitung der Bestellung; eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

Wir behalten uns jedoch das Recht vor, eine Bonitätsprüfung vorzunehmen.
Im Rahmen dieser Prüfung findet ein Datenaustausch mit folgenden Dienstleistern statt:

Hoppenstedt Kreditinformationen GmbH
Normannenweg 16-20
20537 Hamburg
Germany

Selbstverständlich werden wir dabei alle personenbezogenen Daten streng vertraulich behandeln und Ihre schutzwürdigen Belange entsprechend den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigen.

 

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Könitz Shop unbestritten sind. Darüber hinaus sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 10 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen.

Soweit sich nachstehend nichts Anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden ? gleich aus welchen Rechtsgründen ? ausgeschlossen. Der Könitz Shop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Könitz Shop nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung des Könitz Shops ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.

Sofern der Könitz Shop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Könitz Shop auf Kosten des Könitz Shops zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Könitz Shop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.

Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.

 

§ 11 Schutzrechte

Der Käufer erhält durch den Bezug unserer Waren oder durch die Begründung sonstiger Rechtsbeziehungen zu unserem Unternehmen weder ein Recht an den urheberrechtlich geschützten Werken, Marken, Geschmacksmustern oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten, noch ein Recht zur Nutzung oder Bezugnahme darauf, noch dürfen Namen, Logos, Marken, Designs oder urheberrechtlich geschützte Werke der Könitz Porzellan GmbH ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung in irgendwelchen Materialien und Unterlagen, insbesondere solchen werblicher Art, integriert oder sonst wie genutzt werden.

Der Käufer gewährleistet, dass im Zusammenhang mit der Fertigung von Produkten in seinem Auftrag keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Werden wir von einem Dritten wegen einer Schutzrechtverletzung in Anspruch genommen, so ist der Käufer verpflichtet, uns auf erstes schriftliches Anfordern von diesen Ansprüchen freizustellen; die Freistellungspflicht bezieht sich auf alle Aufwendungen, die uns aus oder im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch einen Dritten notwendigerweise erwachsen. Produktionsbedingt entstandene Fehlware darf von uns im Rahmen von Restpostenverwertung veräußert werden. Die unentgeltliche Nutzung etwaiger Markenrechte oder sonstiger Schutzrechte wird uns durch den Käufer ausdrücklich gestattet.

 

§ 12 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG).

 

§ 13 Identität des Unternehmers

Verkäufer ist die

Könitz Porzellan GmbH
Bahnhofstr. 2
07333 Unterwellenborn, OT Könitz
Germany

Geschäftsführer der Gesellschaft ist Herr Turpin Rosenthal.

Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Könitz und ist eingetragen beim
Amtsgericht Jena unter der Handelsregisternummer: 20 16 61

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE150526315

Tel.: +49 (0) 36732 / 344 - 0
Fax: +49 (0) 36732 / 344 - 77
Email: shop@koenitz-group.com