Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Könitz Porzellan GmbH Online-Shop (nachfolgend: Könitz Porzellan Shop) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden sowie abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Könitz Porzellan Shop. Ein Verkauf erfolgt ausschließlich an private Endverbraucher. Wir liefern, solange der Vorrat reicht.

 

§ 2 Vertragsschluß

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an den Könitz Porzellan Shop zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wenn Sie eine Bestellung im Online-Verfahren aufgeben, erhalten Sie eine Email, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführen (Eingangsbestätigung). Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme Ihres Angebotes, sondern soll Sie nur darüber informieren, daß Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Versand der Auftragsbestätigung oder mit Versand des bestellte Produkt an Sie zustande. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Verkäufer ist die Könitz Porzellan GmbH.

Bitte beachten Sie, daß wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

 

§ 3 Mindestbestellwert

Es besteht kein Mindestbestellwert pro Bestellung.

 

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Könitz Porzellan GmbH
Bahnhofstr. 2
07333 Unterwellenborn, OT Könitz
Germany

Tel.: +49 (0) 36732 / 344 0
Fax: +49 (0) 36732 / 344 77
Email: shop@koenitz-group.com


Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

§ 5 Preis, Fälligkeit, Zahlung und Verzug

Die Preise im Könitz Porzellan Shop sind jeweils in Euro einschließlich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer angegeben. Der Mehrwertsteuer-Satz und Anteil wird jeweils in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Sämtliche Lieferungen verstehen sich zuzüglich Versandkosten, soweit diese im Bestellprozeß ausgewiesen werden. Sie können den Kaufpreis via Rechnung, Vorauskasse, Nachnahme, Bankeinzug, Kreditkarte oder PayPal zahlen. Der Kaufpreis ist mit Zustandekommen des Kaufvertrages zur Zahlung fällig. Im Falle einer nicht berechtigten Rückbelastung der Kreditkartentransaktion ist der Könitz Porzellan Shop berechtigt die Charge-Back-Gebühr in Höhe von 24,00 EUR dem Kunden in Rechnung zu stellen. Sofern Sie in Zahlungsverzug geraten, ist der Könitz Porzellan Shop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4,5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern.

 

§ 6 Lieferfrist und Lieferverzug

Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben.
 
Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir den Käufer hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers werden wir unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben, weder uns noch unseren Zulieferer ein Verschulden trifft oder wir im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet sind.
 
Der Eintritt unseres Lieferverzuges bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den Käufer erforderlich.
 
Die Rechte des Käufers hinsichtlich Schadensersatz, Rücktritt und Kündigung sowie unsere gesetzlichen Rechte, insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z. B. aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung), bleiben unberührt.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Könitz Porzellan Shops.

 

§ 8 Datenschutz, Bonitätsprüfung


Datenerhebung

a.) Datenerhebung beim Aufruf der Website
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zumachen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre pseudonymisierte IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert. Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots gemäß Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.

b) Vertragsdaten
Wir erheben, verarbeiten und speichern die Daten, die Sie angeben, wenn Sie sich bei uns anmelden und/oder sich für den Kauf unserer Produkte entscheiden. Über die ausgefüllten Anmeldemasken/ Bestellformulare mit Details zu Namen, Anschrift einschließlich E-Mail-Adresse sowie Angaben zu dem jeweiligen Auftrag inkl. der Zahlungsdetails werden personenbezogene Daten erhoben. Die Eingabe dieser Daten und die Übermittlung ist der freien Entscheidung des Kunden überlassen. Es werden nur solche personenbezogenen Daten erhoben, die für die Vertragserfüllung zwingend erforderlich sind. Die erhobenen Daten werden nur so lange aufbewahrt, wie es im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich und zulässig ist.


Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Wir verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten maßgeblich nur im Rahmen der Vertragserfüllung gemäß Artikel 6 DSGVO. Zudem versichern wir, nur das für die Geschäftsbeziehung notwendige Minimum an personenbezogenen Daten anzufordern. Werden personenbezogene Daten in Anbahnung, oder in Anlehnung an eine Vertragsbeziehung verarbeitet, so muss hierfür berechtigtes Interesse vorliegen. Ein solches berechtigtes Interesse ist anzunehmen, wenn es sich bei dem Betroffenen um einen (möglichen) Kunden des Verantwortlichen handelt.


Sicherheit

Im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag gemäß Artikel 28 DSGVO erbringt ein etablierter Anbieter für uns die Dienste zum Hosting des Online-Shops und der in diesem Rahmen erhobenen Daten. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Alle Daten, die im Rahmen der Nutzung dieser Webseite oder in dafür vorgesehenen Formularen im Online- Shop wie folgend beschrieben erhoben werden, werden auf den Servern dieses Anbieters verarbeitet, der höchsten Wert auf den Datenschutz legt und diese Server ausschließlich Rechenzentren operiert, welche höchste Sicherheitsstandards durch ISOZertifizierungen dokumentieren.


Ihre Rechte

Auf Wunsch teilen wir Ihnen gerne schriftlich mit, ob und welche Daten wir über Sie gespeichert haben. Wenn sie Ihre gesetzlichen Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Sperrung Ihrer Daten geltend machen wollen, wenden Sie sich bitte an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten unter

Könitz Porzellan GmbH
z.Hd. Datenschutzbeauftragter

Bahnhofstr. 2
07333 Unterwellenborn, OT Könitz
Germany

Tel.: +49 (0) 36732 / 344 0
Fax: +49 (0) 36732 / 344 77
E-Mail: shop@koenitz-group.com


Bonitätsprüfung

Wir behalten uns das Recht vor, eine Bonitätsprüfung vorzunehmen.

Im Rahmen dieser Prüfung findet ein Datenaustausch mit folgenden Dienstleistern statt:

Hoppenstedt Kreditinformationen GmbH
Normannenweg 16-20
20537 Hamburg
Germany

 

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Könitz Porzellan Shop unbestritten sind. Darüber hinaus sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 10 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen.

Soweit sich nachstehend nichts Anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden ? gleich aus welchen Rechtsgründen ? ausgeschlossen. Der Könitz Porzellan Shop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Könitz Porzellan Shop nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung des Könitz Porzellan Shops ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.

Sofern der Könitz Porzellan Shop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Könitz Porzellan Shop auf Kosten des Könitz Porzellan Shops zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Könitz Porzellan Shop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.

Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.

 

§ 11 Schutzrechte

Der Käufer erhält durch den Bezug unserer Waren oder durch die Begründung sonstiger Rechtsbeziehungen zu unserem Unternehmen weder ein Recht an den urheberrechtlich geschützten Werken, Marken, Geschmacksmustern oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten, noch ein Recht zur Nutzung oder Bezugnahme darauf, noch dürfen Namen, Logos, Marken, Designs oder urheberrechtlich geschützte Werke der Könitz Porzellan GmbH ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung in irgendwelchen Materialien und Unterlagen, insbesondere solchen werblicher Art, integriert oder sonst wie genutzt werden.

Der Käufer gewährleistet, dass im Zusammenhang mit der Fertigung von Produkten in seinem Auftrag keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Werden wir von einem Dritten wegen einer Schutzrechtverletzung in Anspruch genommen, so ist der Käufer verpflichtet, uns auf erstes schriftliches Anfordern von diesen Ansprüchen freizustellen; die Freistellungspflicht bezieht sich auf alle Aufwendungen, die uns aus oder im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch einen Dritten notwendigerweise erwachsen. Produktionsbedingt entstandene Fehlware darf von uns im Rahmen von Restpostenverwertung veräußert werden. Die unentgeltliche Nutzung etwaiger Markenrechte oder sonstiger Schutzrechte wird uns durch den Käufer ausdrücklich gestattet.

 

§ 12 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG).

 

§ 13 Identität des Unternehmers

Verkäufer ist die

Könitz Porzellan GmbH
Bahnhofstr. 2
07333 Unterwellenborn, OT Könitz
Germany

Geschäftsführer der Gesellschaft ist Herr Turpin Rosenthal.

Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Könitz und ist eingetragen beim
Amtsgericht Jena unter der Handelsregisternummer: 20 16 61

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE150526315

Tel.: +49 (0) 36732 / 344 0
Fax: +49 (0) 36732 / 344 77
Email: shop@koenitz-group.com